Bundesärztekammer

Die Bundesärztekammer (BÄK), voller Name Bundesärztekammer (Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern), ist die Spitzenorganisation der ärztlichen Selbstverwaltung.

Die Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern ist keine Kammer oder sonstige Körperschaft des öffentlichen Rechts, sondern ein nicht eingetragener Verein ohne eigene Rechtsfähigkeit. Sie vertritt die berufspolitischen Interessen der rund 420.000 Ärzte in Deutschland. Sitz der Bundesärztekammer ist Berlin (im Ortsteil Charlottenburg).

Bundesärztekammer ist ein anderer Name für die im Oktober 1947 gegründete Arbeitsgemeinschaft der Westdeutschen Ärztekammern. Von 1948 bis 1949 war Carl Oelemann Präsident der Arbeitsgemeinschaft, ihm folgten Hans Neuffer bis 1959, Ernst Fromm bis 1973, Hans Joachim Sewering bis 1978, Karsten Vilmar bis 1999, Jörg-Dietrich Hoppe (bis 2011), Frank Ulrich Montgomery (seit 2011).

Der Gründung vorausgegangen war 1946 ein erster lockerer Zusammenschluss der Vorsitzenden der Ärztekammern der amerikanischen, französischen und englischen Besatzungszonen. Auf Initiative von Carl Oelemann, dem späteren ersten Präsidenten, war in diesem Gremium am 2. November 1946, gut ein Jahr vor der Gründung der Arbeitsgemeinschaft, der Beschluss gefasst worden, eine eigene Kommission zur Beobachtung des Nürnberger Ärzteprozesses zu entsenden. Dank der Arbeit dieser Kommission konnte 1947 eine Dokumentation aus Sicht der Ärzteschaft publiziert werden, die 1947 als Zwischenbericht verabschiedet worden war und 1949 als Abschlussbericht mit dem Titel Wissenschaft ohne Menschlichkeit. Medizinische und Eugenische Irrwege unter Diktatur, Bürokratie und Krieg erschien, mit Alexander Mitscherlich und Fred Mielke als Herausgebern. Margarete Mitscherlich-Nielsen zitiert in einem Beitrag von 1999 aus den Ärztlichen Mitteilungen von 1950, wo Hans Neuffer in seinem Artikel zum Weltärztebund die Auffassung vertrat, dass mit der Aufnahme der deutschen Ärzteschaft auf der Grundlage dieser Dokumentation ein „endgültiger Schlußstrich unter die Vergangenheit der letzten Jahre“ gezogen werden könne. 1960 erschien Medizin ohne Menschlichkeit erstmals in einer Taschenbuchausgabe, nachdem die Ausgabe von 1949 bis auf einige hundert Exemplare aus dem Verkehr gezogen worden war und gut 10.000 Exemplare anscheinend nicht wie vorgesehen durch die Arbeitsgemeinschaft der Westdeutschen Ärztekammern an ihre Mitglieder verteilt worden waren. Für die Ausgabe von 1960 hatte die Bundesärztekammer zwar auf Anfrage von Mitscherlich ihr Vorwort aus der Ausgabe von 1949 freigegeben, Mitscherlich verzichtete aber darauf, weil er diese Stellungnahme von 1949 „im Hinblick auf eine Aufarbeitung als unzureichend empfand“. In seinem Vorwort zum Nachdruck 1977 resümiert Mitscherlich die Publikationsabsicht rückblickend auf die Situation 30 Jahre zuvor: „Damals stand in Frage, ob es gelingen würde, den Ärzteprozeß auf die Ebene individueller Kriminalakte herabzudrücken. Wir haben das Unsere dazu getan, solchen vereinfachenden Auffassungen entgegenzuwirken.“

Seit 1955 führt sie die Bezeichnung „Bundesärztekammer“, zunächst noch mit dem Zusatz „(Arbeitsgemeinschaft der Westdeutschen Ärztekammern)“, nach 1990, in der Folge der Wiedervereinigung, wurde die Bezeichnung in „Bundesärztekammer (Arbeitsgemeinschaft der Deutschen Ärztekammern)“ geändert.

Als Vereinigung der 17 deutschen Ärztekammern (diese hingegen sind gesetzliche errichtete Körperschaften des öffentlichen Rechts) wirkt die Bundesärztekammer am gesundheitspolitischen Meinungsbildungsprozess der Gesellschaft mit. Die Bundesärztekammer unterstützt die Arbeit der Ärztekammern und nimmt dabei mittelbar auch gesetzliche Aufgaben wahr. Unmittelbare gesetzliche Aufgaben der Bundesärztekammer sind unter anderem Qualitätssicherung sowie die Transplantationsgesetzgebung.

Die Kammergesetze der Bundesländer verpflichten die Angehörigen der so genannten verkammerten Berufe zur Mitgliedschaft in ihren regionalen Apotheker-, Zahnärzte- oder Ärztekammern. Der einzelne Arzt gehört somit der Bundesärztekammer lediglich mittelbar über die Pflichtmitgliedschaft in seiner Ärztekammer an. Der einmal jährlich stattfindende Deutsche Ärztetag ist die Hauptversammlung der Bundesärztekammer.

Die Bundesärztekammer ist mit der Kassenärztlichen Bundesvereinigung Herausgeber des Deutschen Ärzteblatts. Gemeinsam mit der Kassenärztlichen Bundesvereinigung unterhält die Bundesärztekammer das Ärztliche Zentrum für Qualität in der Medizin (ÄZQ).

Von 1959 bis 1973 amtierte Ernst Fromm als Präsident, anschließend bis 1977 Hans Joachim Sewering. Bis 1999 besetzte Karsten Vilmar den Posten, ihm folgte Jörg-Dietrich Hoppe. Seit dem 2. Juni 2011 ist Frank Ulrich Montgomery Präsident der Bundesärztekammer.

Eines der Gremien der Bundesärztekammer ist ihr Wissenschaftlicher Beirat. Dieser setzt sich aus fast 40 Wissenschaftlern aus allen Fachbereichen der Medizin zusammen. Seine Aufgaben sind die Beratung bei medizinisch-wissenschaftlichen Fragen, die bei der Vorbereitung und Durchführung von Gesetzen im Bereich des Gesundheitswesens und der ärztlichen Berufsausübung auftreten; die Erarbeitung von Leit- bzw. Richtlinien zu diagnostischen und therapeutischen Verfahren und Methoden unter Berücksichtigung von ethischen Aspekten.

Im Transplantationsgesetz ist der Wissenschaftliche Beirat als normative Einrichtung genannt.

1951 wurde der Verband unter dem damaligen Namen Arbeitsgemeinschaft der Westdeutschen Ärztekammern in den Weltärztebund aufgenommen.

Seit 2011 ist die Bundesärztekammer Mitglied bei der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD).

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